Fernand Braudel Center, Binghamton University
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Kommentar 116, 1. Juli 2003
Der gesunde Menschenverstand zu den fehlenden Waffen
Die Unfähigkeit der Vereinigten Staaten, Iraks berühmten Vorrat an
"Massenvernichtungswaffen" zu finden, oder WMD, wie die
Zeitungsschlagzeilen sie nennen, beginnt für das Bush-Regime peinlich zu
werden, und noch mehr für Tony Blair sowie die spanische Regierung. In der
Eile, den Krieg zu rechtfertigen, scheint es klar, dass die
US-amerikanische und britische Regierung die Angelegenheit zumindest
aufbauschten, wenn nicht glattweg erlogen.
Wie wichtig ist das? Und was bedeutet es? Eine ganze Anzahl von Fragen sind mit
dieser Diskussion verstrickt. Eine lautet: wie viele, wenn überhaupt, Waffen
hatte Saddam Hussein wirklich und wann hatte er sie? Eine zweite: wenn es
Waffen gab, warum benutzte er sie nicht? Eine dritte: wenn es Waffen gab, wo
sind sie jetzt? Eine vierte: wie wichtig war die Frage der Waffen jemals
wirklich für Bush und Blair? Eine fünfte ist, ob die Welt jetzt sicherer vor
irgendeiner Bedrohung, die diese Waffen darstellten, ist oder nicht, seit die
US-Truppen jetzt in Bagdad sind. Dies ist eine verworrene Folge von Fragen, und
es ist im Interesse vieler Leute, sie verworren und so gegen analytische Kritik
immun zu lassen.
Wie viele Waffen hatte Hussein? [Verteidigungsminister Donald] Rumsfeld sagt
jetzt, dass vor dem Krieg niemand, nicht einmal die Kritiker der US-Politik,
bezweifelten, dass er welche hatte, was soll also jetzt all die Schadenfreude
über die ausbleibenden Entdeckungen? Die Waffen waren dort, sie sind dort, und
sie werden gefunden werden, sagt er. Er hat natürlich teilweise recht. Sehr
wenige Personen bezweifelten je die Existenz einiger Waffen. Ich selbst
bezweifelte es nicht. Die Frage ist, ob die Waffen eine bedeutungsvolle und
kurz bevorstehende Bedrohung der Welt darstellten. Die USA bestanden darauf,
das sie eine solche Bedrohung darstellten, und der größte Teil des Restes der
Welt war ziemlich deutlich anderer Meinung.
Jetzt scheint es, dass Saddam tatsächlich die meisten, wenn nicht alle Waffen,
in den Monaten vor dem Krieg beseitigt hatte. Zweifellos stand er unter Druck,
dies zu tun. Aber dann stimmte, was [Waffeninspektor] Hans Blix und die
französische Regierung meinten, als sie sagten, dass die UNO-Inspektionen
"funktionierten". Es scheint, dass es den USA jetzt gelungen sei,
einen irakischen Wissenschaftler auszumachen, der zugibt, dass ausführliche
Dokumente über den Bau von Atomwaffen vor einem Jahrzehnt in seinem Garten
vergraben wurden. Und er scheint zu sagen, dass Saddam dies anordnete, weil er
plante, die Pläne in die Tat umsetzen, sobald die Sanktionen aufgehoben worden
wären. Das klingt mir plausibel. Aber was bedeutet das? Wir werden zu dieser
Frage zurückkommen.
Hatte Saddam tatsächlich betriebsbereite Waffen? Man muss sich daran erinnern,
dass Tony Blair dem Parlament sagte, dass er sie in 45 Minuten aufstellen
könnte. Wenn das stimmt, warum hat er diese Waffen dann nicht benutzt? Bestimmt
hätte ihr Einsatz, wenigstens irgendeine militärische Wirkung gehabt. Es gibt
keine gute Antwort auf diese Frage, wenn wir das Szenario akzeptieren, vor dem
die USA gewarnt hatten. Vielleicht war Saddam klüger. Vielleicht erschien es
ihm, als ob er den unmittelbaren militärischen Kampf auf jeden Fall verlieren
würde, ganz gleich was er unternahm, so dass es ihm am wichtigsten war, in dem
ganzen Prozess nicht all seine stärksten Anhänger zu verlieren. In diesem
Fall teilte er ihnen vielleicht mit, unterzutauchen, nach dem sie Plünderungen
auslösen oder ermutigen konnten mit dem doppelten Zweck, Unordnung zu säen und
Infrastruktur und Aufzeichnungen zu zerstören.
Dies könnte dann ein größeres Durcheinander schaffen, dem die USA politisch
nicht Herr würden angesichts der Kompliziertheit der gesellschaftlichen
Spannungen im Irak. Und dann könnte er einen aufzehrenden Guerillakrieg
beginnen. Zu klug, meinen Sie?
Vielleicht. Vielleicht stehen die USA bloß vor dem gleichen Ergebnis, ohne dass
Saddam seinerseits irgendetwas geplant hatte.
Wenn er diese Waffen hatte, wo sind sie jetzt? Eine Ladung Pläne in
einem Garten und zwei Lastwagen, die möglicherweise benutzt worden sein
könnten, um in Zukunft biologische Waffen herzustellen, und die auf jeden Fall
von den Briten an Saddam verkauft worden waren, ist nicht sehr viel
Vorzeigenswertes nach zwei Monaten Suche. Ich weiß, dass der Irak ein großes
Land ist, aber vermutlich sind die US-Streitkräfte fähig zu suchen, besonders
wenn die USA Geheimdienstinformationen besaßen, wo die Waffen sind, wie sie vor
dem Krieg behaupteten Sind diese Waffen in Syrien? Unwahrscheinlich. Wenn sie
wirklich da wären, hätten wir die US-Armee wohl inzwischen dort einmarschieren
gesehen. Werden sie an einer unterirdischen Stelle in einer Wüste auftauchen?
Vielleicht. Warum sind die USA dann dagegen, die UN-Inspektoren sie suchen zu
lassen?
Das riecht nicht sehr gut. Aber interessierten sich die USA jemals wirklich
dafür, ob der Irak solche Waffen hatte? Die Antwort ist sowohl nein als ja.
Nein, in einem sehr wichtigen Sinn. Die US-Falken wollten in den Irak
eindringen, um in den Irak einzudringen, das heißt, um der Welt zu zeigen, dass
die USA im Irak eindringen könnten und würden, bloß weil das ein scheußlicher,
antiamerikanischer Brennpunkt im Nahen Osten ist. Selbst wenn jedes Mitglied
des Bush-Regimes absolut bestimmt wusste, dass es keine
Massenvernichtungswaffen gab und gegeben hatte, wären die USA immer noch in den
Irak eingedrungen. [Vizeverteidigungsminister Paul] Wolfowitz sagte doch, dass
die Betonung auf diese Waffen nur eine bürokratische Annehmlichkeit war, das
heißt die Art von Argument, die zögerliche Personen im US-Kongreß und in der
Öffentlichkeit überzeugen könnte, das Unternehmen zu unterstützen, auch wenn es
nie der wirkliche Grund war.
Aber ja, die USA waren um Massenvernichtungswaffen besorgt, in dem Sinn, dass
sie entschlossen sind, nicht zuzulassen, dass ein anderes Land oder eine andere
Macht in der Welt in der Lage ist, sie auf irgendeine bedeutungsvolle Weise zu
etwas zu zwingen, und schon gar nicht militärisch. Dies bedeutet, wie ich immer
wieder gesagt habe, dass die USA keine Form einer Europäischen Union dulden
können, die von ihnen politisch unabhängig wäre. Und die USA können nicht
dulden, dass irgendein anderes Land nukleare Waffen besitzt.
Natürlich haben einige andere Länder, Großbritannien, Russland, Frankreich,
China, Indien, Pakistan und Israel, schon Atomwaffen. Und die USA wissen, dass
sie nicht vielt tun können, um die Uhr zurück zu drehen. Aber die US-Politik
besteht darin, alle anderen Länder, die in den nächsten Jahren dazu fähigen
wären, davon abzuhalten, solche Waffen zu entwickeln. Das ist nicht bloß
Nordkorea und Iran, noch gar Libyen, Ägypten und Algerien. Es ist auch Japan,
Südkorea, Kasachstan, die Ukraine, Weißrussland, Deutschland, Südafrika,
Brasilien und Argentinien. Dies ist eine lange Liste, aber es gibt
möglicherweise ein Dutzend mehr.
Die Überlegung der USA ist wirklich ganz einfach. Der Schaden, der sogar von
einer kleiner atomaren Bombe angerichtet werden kann, die in den Verlauf eines
Krieges geworfen wird, reicht aus, um den Preis einer US-Militärintervention
sehr hoch werden zu lassen, vielleicht zu hoch. Es geht heutzutage viel die
Rede von asymmetrischer Kriegsführung, womit gemeint wird, dass die USA jedem
anderen Land in der militärischen Bewaffnung so weit überlegen sind, dass sie
notwendigerweise jede Begegnung gewinnen müssen. Aber die sogenannten
Massenvernichtungswaffen können diese Asymmetrie rückgängig machen, besonders
wegen der politische Wirkung, die vom Einsatzes solcher Waffen durch andere
gegen die USA aus geht auf die öffentliche Meinung in den USA und ihre
Bereitschaft, einen Krieg zu sanktionieren.
Deshalb ist es verständlich, dass die USA so hart versuchen, die
Weiterverbreitung aufzuhalten. Nichtsdestoweniger muß man sagen, dass dieser
Versuch ein Kampf gegen Windmühlen ist, wenn es jemals einen gab. Zum einen
löst die Ersetzung einer Regierung oder eines Regimes das Problem nicht im
geringsten. Wir müssen uns heute daran erinnern, dass Irans Atomprogramm nicht
von den Ajatollahs , sondern vom Schah begonnen wurde, den die USA an die Macht
gebracht hatten und der von den Israelis als Druckmittel gegen den Irak
begünstigt worden war. Wir müssen uns daran erinnern, dass Iraks biologisches
Kriegsprogramm von den Briten und den Amerikanern unterstützt und begünstigte
worden war, als sie den Irak als ein Druckmittel gegen den Iran ansahen. Und so
weiter.
Die US-Invasion im Irak hat die Programme zur Schaffung von
Massenvernichtungskapazitäten weltweit nicht gebremst, sondern beschleunigt.
Inzwischen sind die USA in eine lange, aufzehrende Besetzung des Iraks
vertieft, die ihre Fähigkeit, weltweit ihre Interessen zu schützen, vermindert
und nicht verstärkt hat. Am 30. Juni fragten die Financial Times, ob der Irak
Bushs Tschetschenien geworden ist. Und Bushs zynische Verwendung der Frage der
Massenvernichtungswaffen gegenüber Hussein wird ihn einholen, wenn US-Soldaten
unter zunehmenden Beschuss im begonnenen Guerillakrieg geraten.
George W. Bush wird die Lehre jedes Herrschers lernen. Es gibt Grenzen der
Macht, besonders, wenn sie nicht umsichtig und klug genutzt wird. Selten in der
jüngeren Geschichte wurde sie so extravagant und fahrlässig benutzt.
Immanuel Wallerstein
Übersetzung: d'Lëtzebuerger Land
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Diese Kommentare erscheinen
zweimal monatlich und verstehen sich als Reflektionen über die gegenwärtige
Weltlage aus einer längerfristigen, über die Schlagzeilen des Tages
hinausreichenden Perspektive.
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