Fernand Braudel Center, Binghamton University
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Kommentare 137, 15.05.2004
Die USA und Europa - 1945 bis heute
Von Immanuel Wallerstein
Der
folgende Artikel des amerikanischen Soziologen (Jahrgang 1930) erschien im Juni
2004 in der italienischen "rivista del manifesto" in englischer
Sprache. Wallerstein plädiert darin für ein starkes und unabhängiges Europa,
das in der Weltpolitik ein Gegengewicht gegen die unilateralen USA darstellen
sollte. Ob dieses Europa sich auch auf eine entsprechende militärische
Komponente stützen müsste, lässt der Autor offen. Wir dokumentieren den
anregenden Aufsatz Wallersteins im Original und in einer von
uns selbst besorgten Übersetzung.
Seit 1945 war es das wichtigste Ziel der US-Außenpolitik, Westeuropa als einen
untergeordneten, hoch integrierten Teil ihrer geopolitischen strategischen
Ressourcen zu behandeln. Das war leicht zu erreichen nach dem Zweiten
Weltkrieg, als Europa wirtschaftlich erschöpft war und eine Mehrheit der
Bevölkerung, und zwar nicht nur die politischen und ökonomischen Eliten, Angst
vor dem Kommunismus hatten: sowohl wegen der sowjetischen Militärmacht als auch
wegen der relativen Stärke der kommunistischen Parteien in Westeuropa. Das
Programm der USA sah wirtschaftliche Wiederaufbauhilfe durch den Marshall-Plan
sowie die Schaffung des Nordatlantik-Vertrags (NATO) vor.
Die ersten Schritte zum Aufbau
europäischer Institutionen fanden in diesem Kontext statt. Zunächst
beschränkten sich diese Anstrengungen auf sechs Länder - Frankreich,
Westdeutschland, Italien und die drei Benelux-Staaten - beinhalteten begrenzte
wirtschaftliche Vereinbarungen. Es gab auch erste Versuche zur Errichtung
europäischer militärischer Strukturen, die aber nicht erfolgreich waren. Die
Schritte in diese Richtung waren stark unterstützt von den europäischen
Christlichen Parteien, aber auch von Sozialdemokratischen Parteien. Bekämpft wurden
sie vor allem von den Kommunistischen Parteien, die diese Strukturen als Teil
des Kalten Kriegs betrachteten. Aus US-Sicht waren diese europäischen
Strukturen wünschenswert, weil sie einmal die europäische Wirtschaft stärkten
(die damit ein besserer Kunde für amerikanische Exporte und Investitionen
wurde) und weil sie zum zweiten geeignet erschienen, französische Ängste vor
einer Wiederbewaffnung und Integration (West-)Deutschlands in die NATO zu
zerstreuen.
In den 60er Jahren änderten sich zwei Elemente in der Betrachtungsweise der
USA. Erstens wurde Westeuropa zu stark. Es wuchs zu einer den USA
vergleichbaren ökonomischen Kraft heran und wurde somit zu einem ernsthaften
potenziellen Rivalen in der Weltwirtschaft. Zweitens kam in Frankreich Charles de
Gaulle wieder an die Macht. Und de Gaulle war an europäischen Strukturen
interessiert, die politisch autonom sein sollten, das heißt, nicht mehr dem
geopolitischen strategischen Kalkül der USA untergeordnete (Teil-)Strukturen.
An diesem Punkt begann sich der US-Enthusiasmus über die europäische Einigung
abzukühlen. Die USA sahen sich aber nicht in der Lage die offen zuzugeben. Es
gab weitere Veränderungen der Lage. Die Kommunistischen Parteien Westeuropas
konnten bei Wahlen nur noch geringfügig zulegen und ihre Politik begann sich in
eine Richtung hin zu verändern, die man später "Eurokommunismus"
nennen sollte. Eine der Konsequenzen daraus war eine veränderte Haltung dieser
Parteien gegenüber den europäischen Institutionen: diese wurde nun vorsichtig
unterstützt oder zumindest toleriert.
Das war die Zeit, in der die USA den Krieg in Vietnam verloren - ein
ernsthafter Rückschlag für die geopolitische Position der USA. Das
Zusammenfallen dieses politisch-militärischen Rückschlags mit dem Aufstieg
Westeuropas und Japans zu bedeutenden wirtschaftlichen Rivalen bedeutete das
Ende der unbestrittenen US-Hegemonie im Weltsystem und den Beginn ihren
langsamen Abstiegs. Dies erforderte eine Abkehr der US-Außenpolitik von der
absoluten Dominanz früherer Perioden. Die Wende begann mit Nixon - Entspannung
mit der Sowjetunion und - noch wichtiger - die Reise nach Peking und die
grundlegende Änderung der Beziehungen zu China. Nixon führte eine Politik ein,
die ich "gemäßigten Multilateralismus" (soft multilateralism) nennen
möchte, eine Politik, die von allen nachfolgenden Regierungen von Nixon bis
Clinton, einschließlich Reagan und George H.W. Bush verfolgt wurde.
Hinsichtlich Europas musste vor allem nach Wegen gesucht werden, wie der
scheinbar zunehmende Trend zu einer politischen Autonomie Europas verlangsamt
werden konnte. Um dies zu erreichen, boten die USA den Europäern eine
geopolitische "Partnerschaft" (das ist ein Grad an politischer
Konsultation) an zwei Fronten an: die Fortsetzung des Kalten Kriegs mit der Sowjetunion
und der politisch-ökonomische Kampf des Nordens gegen den Süden. Dies sollte
mit einer Vielzahl von Institutionen bewerkstelligt werden: unter ihnen die
Trilaterale Kommission, die Treffen der G-7 und das Weltwirtschaftsforum von
Davos. Das Programm zur Fortsetzung des Kalten Kriegs führte zum
Helsinki-Prozess. Das Nord-Süd-Programm führte zu Anstrengungen gegen die
Weiterverbreitung von Atomwaffen, zum Washington-Konsens (zu Gunsten des
Neoliberalismus und zu Lasten der Entwicklung) und zur Gründung der
Welthandelsorganisation.
Man kann sagen, dass die Neuausrichtung der US-Außenpolitik in den 70er und
80er Jahren teilweise erfolgreich war. Obwohl Europas politische
Selbständigkeit weiter wuchs (man denke nur an die deutsche Ostpolitik (im Original:
"Germany`s Ostpolitik") und den Bau der Erdgasleitungen von der
Sowjetunion nach Westeuropa), entfernte sich im Großen und Ganzen Europa
geopolitisch nicht sehr weit von den USA. Vor allem wurden Versuche, eine
europäische Armee aufzubauen, durch die anhaltende Opposition der USA wirksam
blockiert. Und in der Praxis - nicht in Worten - wurden die USA zum Gegner der
europäischen Einigung.
Noch
erfolgreicher schienen die USA an der Nord-Süd-Front zu sein. Die meisten
Länder der Dritten Welt schwenkten auf die Linie der Strukturanpassungspolitik
des Internationalen Währungsfonds ein und selbst die sozialistischen Staaten
Mittel- und Osteuropas bewegten sich in diese Richtung. Weit verbreitete
Desillusionierung über die an die Macht gekommenen Befreiungsbewegungen und mit
den kommunistischen Regimes im sozialistischen Lager dämpfte in der Linken der
Welt jeden noch bestehenden Kampfeswillen und schuf eine verdrießliche
pessimistische Stimmung in der Linken. Der Zusammenbruch der UdSSR war natürlich der endgültige
"Triumph".
Doch dieser "Triumph" war den außenpolitischen Interessen der USA
überhaupt nicht dienlich - am wenigsten in Westeuropa. Denn er beseitigte das
letzte Hauptargument dafür, warum Westeuropa die Unterordnung unter die
geopolitische Führerschaft der USA akzeptieren sollte. Saddam Hussein nutzte
den Moment und forderte offen die USA heraus - etwas, was er in den Tagen der
Kalten Kriegs nie zu tun in der Lage gewesen wäre. Der Golfkrieg endete mit
einem Waffenstillstand und dem Truppenabzug, was im Lauf der Jahre für die USA
immer weniger akzeptabel erschien. Dennoch verfolgte Clinton die Nixonsche
Politik des "gemäßigten Multilateralismus" auf dem Balkan, im Nahen
Osten und in Ostasien, und die Westeuropäer weigerten sich weiterhin, mit den USA
in den wesentlichen politischen Fragen zu brechen.
Um sicherzustellen, dass Europa auf Linie bleibt, drängten die USA mit aller
Macht auf die Aufnahme der ehemaligen kommunistischen Staaten Mittel- und
Osteuropas in die Europäischen Institutionen (und die NATO), wohl wissend, dass
diese Staaten begierig waren, die Bindungen an die USA aufrechtzuerhalten und
zu stärken und auf diese Weise ein Gegengewicht zu den wachsenden
Autonomie-Gefühlen in Westeuropa zu bilden.
Dann kamen George W. Bush und die Falken. Sie betrachteten die Außenpolitik von
Nixon bis Clinton als unglaublich schwach und als wesentliche Ursache für den
kontinuierlichen Niedergang der US-Macht in der Welt. Sie blickten besonders
verächtlich auf jeglichen Beziehungen zu UN-Institutionen und waren
insbesondere darauf bedacht, Europas Ambitionen zu politischer
Selbstständigkeit einzudämmen. Der Weg dazu bestand in ihren Augen darin, die
US-Macht unilateral und militärisch rücksichtslos durchzusetzen. Das schon in
den 90er Jahren angekündigte Ziel, das sie dazu wählten, war der Irak, und zwar
aus drei Gründen: Der Golfkrieg war für die USA "erniedrigend", da
Saddam Hussein überlebte; der Irak wäre ein hervorragender Ort für ständige
US-Stützpunkte im Nahen Osten; Irak war in militärischer Hinsicht ein leichtes
Ziel, eben weil er keine Massenvernichtungswaffen hatte.
Die Theorie der Falken ging dahin, dass die Eroberung des Irak die unschlagbare
militärische Überlegenheit der Vereinigten Staaten demonstrieren würde. Das
hätte drei Folgen: Es würde die Westeuropäer (und daneben die Ostasiaten)
einschüchtern und all ihre Ambitionen zur politischen Selbstständigkeit
beenden. Es würde alle nach Atomwaffen strebenden und besitzenden Mächte
einschüchtern und die dazu bringen, von ihren Bestrebungen abzulassen. Und es
würde alle Nahost-Staaten einschüchtern und sie veranlassen, sowohl ihre
Bestrebungen nach geopolitischer Selbstbehauptung aufzugeben als auch im
israelisch-palästinensischen Konflikt ein Abkommen zu Bedingungen zu
akzeptieren, die für Israel und die Vereinigten Staaten akzeptabel sind.
Diese Politik geriet zu einem vollständigen Fiasko. Das scheinbar leichte Ziel
Irak erweis sich als gar nicht so leicht. In dem Augenblick, da die
US-Besatzung auf Widerstand und einen ständig wachsenden Aufstand stößt, der
keineswegs mit einer irakischen Regierung enden wird und - im äußersten Fall -
mit dem Abzug der US-Truppen enden könnte, so wie in Vietnam. Der Versuch,
Europa in zwei Lager zu spalten - das so genannte "alte" und "neue
Europa" - war vorübergehend erfolgreich. Doch mit den Wahlen in Spanien
wendete suich das Blatt völlig und Europa beginnt das erste Mal seit 1945 ihre
geopolitische Selbstständigkeit zu errichten. Die Weiterverbreitung von
Atomwaffen wurde nicht gebremst. Wenn überhaupt, dann hat sie sich noch
beschleunigt. Und die Staaten des Nahen Ostens nähern sich nicht den USA an,
sondern entfernen sich noch von ihnen (mit Ausnahme von Libyen, eine Politik,
die nicht von Dauer sein mag). Und der israelisch-palästinensische Konflikt ist
in einer totalen Sackgasse, die solange bleiben wird, bis er in einer Weise
explodiert, dass er nicht mehr beherrschbar ist.
Der Macho-Unilateralismus der Falken ist gescheitert, und die Unterstützung für
diese Politik in den USA selbst nahm beträchtlich ab, selbst unter
republikanischen Konservativen. Was aber ist die Alternative? Was die moderaten
Republikaner und noch mehr die zentristischen Demokraten unter Führung von John
F. Kerry an seine Stelle setzen, ist eine Rückkehr zum "gemäßigten Multilateralismus"
der Jahre von Nixon bis Clinton. Kann das heute funktionieren? Das ist sehr
zweifelhaft. Es ist beinahe sicher, dass im nächsten Jahrzehnt mindestens ein
Dutzend Staaten den Verlockungen nuklearer Bewaffnung erliegen werden und dass
sich die Zahl der Atomwaffenstaaten im nächsten Vierteljahrhundert von acht auf
25 erhöhen wird. Dies führt zu einer realen Einschränkung der US-Militärmacht.
Es ist auch sehr unwahrscheinlich, dass sich die Verhältnisse im Nahen Osten in
eine Richtung verändern, die von den USA gewollt wird. Das
gilt insbesondere für den israelisch-palästinensischen Konflikt. Wie sieht es
mit Europa aus? Europa ist zur Zeit das große Fragezeichen der Weltpolitik.
Sogar der überzeugteste "Atlantiker" unter den Europäern hegt Misstrauen
gegen die US-Regierung, auch gegen eine "multilateralistische"
US-Regierung. Dennoch teilt Europa immer noch ein Interesse mit den Vereinigten
Staaten: den Kampf gegen den Süden. Die Annahme einer ernsthaften Europäischen
Verfassung ist noch zweifelhaft, vor allem weil ein einziges negatives Votum in
irgend einem Staat jede Vereinbarung unwirksam machen kann. Außerdem ist die
europäische Linke von ihren Nachkriegszweifeln über die europäische Einigung
noch nicht geheilt und daher noch nicht bereit, sich mit ganzem Herzen in den
Europäischen Aufbau zu stürzen. Das
ist vor allem so in den nordischen Staaten und in Frankreich, aber ähnliche
Reserviertheiten gibt es fast überall.
Ein starkes unabhängiges Europa ist ein erster entscheidender Baustein einer
multipolaren Welt. Ein selbstständiges Europa, das sich für einen grundlegenden
Umbau der Weltwirtschaft in Richtung Überwindung der sich vertiefende
Nord-Süd-Polarisierung einsetzt, würde eine noch größere Änderung der
weltpolitischen Szenerie bewirken. Beides ist möglich. Nichts ist sicher.
By Immanuel
Wallerstein
Aus dem Englischen: P. Strutynski
Quelle: la rivista del manifesto, numero 51, giugno 2004;
http://www.larivistadelmanifesto.it/originale/51A20040606.html
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