Fernand Braudel Center, Binghamton University

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167, Aug. 15, 2005
"Die USA haben den Irakkrieg verloren"


Es ist vorbei. Für einen Sieg der USA im Irakkrieg wären drei Dinge erforderlich: Sie müssten den irakischen Widerstand besiegen, eine stabile Regierung im Irak errichten, die den USA freundlich gesinnt wäre und sich die Unterstützung des amerikanischen Volkes erhalten, während die ersten beiden Aufgaben erledigt werden. Keine dieser drei Aufgaben scheint noch lösbar. Erstens glaubt das Militär selbst nicht mehr an einen Sieg über den Widerstand. Zweitens geht die Wahrscheinlichkeit, dass sich die irakischen Politiker auf eine Verfassung einigen können, gegen Null, wodurch auch eine zentrale Regierung mit einem Minimum an Stabilität so gut wie ausgeschlossen ist. Drittens wendet sich die US-amerikanische Öffentlichkeit gegen den Krieg, weil sie kein "Licht am Ende des Tunnels" erkennen kann.

Im Ergebnis befindet sich das Bush-Regime in einer unmöglichen Lage. Gerne würde es in würdiger Form den Rückzug antreten und dabei den Anschein eines Sieges vortäuschen. Wenn es dies jedoch versucht, wird es sich den wilden Zorn und die Enttäuschung der Kriegsbefürworter zuhause zuziehen. Tut es dies nicht, zieht es den Zorn der Rückzugswilligen auf sich. Am Ende wird es keine der beiden Seiten zufrieden stellen und maßlos das Gesicht verlieren. Man wird sich seiner in Schande erinnern.

Schauen wir uns die Ereignisse an: General George Casey, der kommandierende General der US-Truppen im Irak, hatte diesen Monat vorgeschlagen, dass es möglich wäre, die US-Truppen im Irak im nächsten Jahr um 30000 Soldaten zu verringern, vorausgesetzt, die Truppen der irakischen Regierung hätten die Lage im Griff. Diese Haltung wurde auf der Stelle von den Vertretern der Kriegspolitik angegriffen, worauf das Pentagon die Aussage dahingehend änderte, dass dies möglicherweise nicht geschehen würde, denn die irakischen Truppen wären noch nicht in der Lage, die Situation zu bewältigen. Dies trifft sicher zu. Zur gleichen Zeit tauchten in den führenden Zeitungen Berichte auf, die darauf hindeuteten, dass sich das militärische Können der aufständischen Truppen mit der Zeit bemerkenswert erhöht habe. Die höhere Anzahl getöteter US-Soldaten weist jedenfalls in diese Richtung.

In der Debatte um die irakische Verfassung gibt es zwei Hauptprobleme. Zum einen geht es darum, in welchem Ausmaß die Verfassung die Regeln des Islam institutionalisieren wird. In dieser Frage wäre mit genügend Zeit und gegenseitigem Vertrauen ein Kompromiss denkbar, der die meisten Beteiligten mehr oder weniger zufrieden stellen würde. Das zweite Problem ist jedoch ziemlich unlösbar. Die Kurden wollen immer noch einen eigenen Staat, und sie werden sich nicht mit weniger als einem föderativen Staatsaufbau zufrieden geben, in dem ihre Unabhängigkeit, die Erhaltung ihrer Milizen, sowie die Kontrolle über Kirkuk als ihrer Hauptstadt und den Ölvorkommen als Beute garantiert werden. Bei den Schiiten gibt es zwei Gruppen: die einen möchten ebenso wie die Kurden einen föderativen Staatsaufbau, die anderen ziehen eine starke Zentralregierung vor, vorausgesetzt, dass sie sie mitsamt ihrer Ressourcen kontrollieren können und dass sie islamisch geprägt ist. Die Sunniten versuchen wiederum verzweifelt, einen Einheitsstaat aufrechtzuerhalten, und zwar einen, in dem sie zumindest ihren gerechten Anteil erhalten. Mit Sicherheit wollen sie keinen Staat, der von einer Auslegung des Islam nach der Glaubensrichtung der Schiiten geprägt ist.

Die USA haben versucht, einen Kompromiss zu fördern, es ist jedoch schwierig vorstellbar, wie dieser aussehen könnte. Zurzeit sind zwei Möglichkeiten denkbar: Entweder übertünchen die Iraker ihre Differenzen für eine kurze Zeit oder die Verhandlungen brechen direkt zusammen. Keines dieser beiden Ergebnisse erfüllt die Bedürfnisse der USA. Natürlich gibt es einen Ausweg aus der festgefahrenen Situation: Die irakischen Politiker könnten sich mit einer anti-amerikanischen nationalistischen Offensive dem Widerstand anschließen und dabei wenigstens unter dem nicht-kurdischen Bevölkerungsteil eine Einigkeit erzielen. Einen solche Entwicklung ist nicht auszuschließen und natürlich vom Standpunkt der USA gesehen ein Alptraum.

Für das Bush-Regime ergibt sich jedoch das schlechteste Bild an der Heimatfront. Die Zustimmung zu Bushs Führung des Irakkriegs ist auf 36 Prozent zurückgegangen. Diese Ziffer sinkt seit einiger Zeit kontinuierlich, ein weiterer Rückgang ist zu erwarten. Denn der arme George Bush muss sich jetzt mit der Bewachung durch Cindy Sheehan auseinandersetzen, der 48-jährigen Mutter eines Soldaten, der vor einem Jahr im Irak getötet wurde. Erzürnt über Bushs Erklärung, die US-Soldaten seien für eine "gute Sache" gestorben, ging sie nach Crawford in Texas und bat darum, den Präsidenten zu sprechen. Er sollte ihr erklären, für welche "gute Sache" ihr Sohn gestorben sei.

George W. Bush hat natürlich nicht den Mut gehabt, sie zu treffen. Er schickte andere vor. Sie antwortete, dass ihr dies nicht genug sei, das sie Bush persönlich sprechen wolle. Sie hat jetzt erklärt, dass sie ihre Wache vor Bushs Haus entweder solange fortsetzen will, bis er sich mit ihr trifft oder bis sie verhaftet wird. Von der Presse wurde sie zunächst ignoriert. Jetzt haben sich jedoch andere Mütter von Soldaten im Irak ihr angeschlossen. Sie bekommt mehr und mehr moralische Unterstützung von Menschen, die vorher den Irakkrieg befürwortet hatten. Für die landesweite Presse ist sie eine Berühmtheit geworden. Einige vergleichen sie sogar mit Rosa Parks, der schwarzen Frau aus Montgomery im Staat Alabama, die sich vor einem halben Jahrhundert geweigert hatte, im hinteren Teil des Busses zu sitzen. Dies war der Funke, der dem Kampf für die Rechte der Schwarzen allgemeine Geltung verschaffte.

Bush will sich nicht mit ihr treffen, weil er weiß, dass er ihr nichts zu sagen hat. Es wäre ein aussichtloses Unterfangen, sie zu treffen. Das gleiche gilt aber, wenn er sich nicht mit ihr trifft. Die nachdrückliche Forderung nach einem Rückzug aus dem Irak wird zur vorherrschenden Meinung. Dies liegt nicht daran, dass die Öffentlichkeit in den USA das Bild einer imperialistischen Machtausübung der USA im Irak teilt. Es liegt daran, dass es am Ende des Tunnels kein Licht zu geben scheint. Das Licht könnte höchstens so aussehen, wie es ein Karikaturist der kanadischen Calgary Sun vor kurzem in einer treffenden Zeichnung darstellte: Ein US-Soldat in einem dunklen Tunnel nähert sich jemandem, an dessen Körper Sprengstoff befestigt ist. Das Licht kommt von dem Streichholz, das der Soldat an die Zündschnur hält. In den Monaten nach den Angriffen in London und nachdem eine hohe Anzahl von US-Soldaten im Irak getötet wurde, ist dies das einzige Licht, das die Öffentlichkeit der USA erkennen kann. Sie wollen heraus aus dieser Situation. Bush steckt in einem unlösbaren Dilemma. Der Krieg ist verloren.

von Immanuel Wallerstein

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